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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise
(Stand: 03.07.2008)
1. Anbieterkennzeichnung:
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarner Str. 2-4
90482 Nürnberg-Mögeldorf
Tel.: 0911 / 24 91 75-0
Fax: 0911 / 24 91 75-40
Email: info@schweiger.de
Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg HRB 17850
Geschäftsführer: Dipl. Kfm. Klaus Müller
Steuernummer: 241 / 137 / 70887
UST-ID Nr.: DE813155554
2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Spielwaren Schweiger GmbH(Verkäufer) und Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des Spielwaren Schweiger-online-shops, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
c) Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach Bestelleingang erst durch Auftragsbestätigung, schriftliche Lieferzusage oder Übersendung der Ware durch den Verkäufer zustande. Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
4. Bezahlung und Lieferung
a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme.
b) Der Shopinhaber übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Shopbetreiber dies zu vertreten hat und insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.
Der Shopbetreiber wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete
Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des
Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rückensendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-lnfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarner Str. 2-4
90482 Nürnberg-Mögeldorf
Fax: 0911 / 24 91 75-40
Email: info@schweiger.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 ? nicht übersteigt.
Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bei Produkten, die nach ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht.
5a. Rückgaberecht für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
Rückgabebelehrung für Verbraucher gern. § 13 BGB
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder Email), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer lnformationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-lnfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-lnfoV.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarner Str. 2-4
90482 Nürnberg-Mögeldorf
Fax: 0911 / 24 91 75-40
Email: info@schweiger.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit deren Empfang.
6. Rücksendung
Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 ? nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.
7. Gewährleistung, Kundendienst
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche .
Beim Verkauf von Neuwaren an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren, bei gebrauchten Waren nach einem Jahr, jeweils ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
Gegenüber Unternehmern ( 14 BGB) verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
c) Unser Kundendienst steht Ihnen in unserem Geschäft zu den regulären Öffnungszeiten zur Verfügung.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (?) angegeben und beinhalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop.
Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Versandkosten gem.
Artikelbeschreibung / Nr. 9 und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr hinzu.
9. Versandkosten
Für Verpackung, Porto und Lieferung stellen wir bei Lieferung innerhalb des Bundesgebietes bei einer Bestellungshöhe von bis zu 100 ? pauschal 5 ? in Rechung. Ab 100 ? übernimmt die Spielwaren Schweiger GmbH die Versandkosten. Bei Versand ins Ausland trägt der Kunde die konkret entstehenden Versandkosten. Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen der Dt. Post und beträgt derzeit 3 ? Aufpreis.
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert, ggf. an verbundene Unternehmen weiter gegeben und für die eigene Werbung verwendet. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie sind darüber informiert, Sie haben zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.
12. Umweltschutz
Die von uns verwendeten Verpackungsmaterialien tragen den grünen Punkt und
unterfallen damit einem System flächendeckender Entsorgung. Sie können die
Verpackung in Ihrer Papiertonne oder in einem Papiersammelcontainer in Ihrer
Nähe entsorgen. Sollten Sie ausnahmsweise Verpackungsmaterial ohne grünem
Punkt erhalten, können Sie dies kostenlos zurücksenden an:
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarner Str. 2-4
90482 Nürnberg-Mögeldorf
Alte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde und in unserer Verkaufsstelle in der Eslarner Str. 2-4 in 90482 Nürnberg-Mögeldorf abgegeben werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an unsere Adresse zurücksenden.
13. Disclaimer
Als Diensteanbieter sind wir für die "eigenen Inhalte" unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf "fremde Inhalte" (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltpunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
(Stand: 03.07.2008)
1. Anbieterkennzeichnung:
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarner Str. 2-4
90482 Nürnberg-Mögeldorf
Tel.: 0911 / 24 91 75-0
Fax: 0911 / 24 91 75-40
Email: info@schweiger.de
Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg HRB 17850
Geschäftsführer: Dipl. Kfm. Klaus Müller
Steuernummer: 241 / 137 / 70887
UST-ID Nr.: DE813155554
2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Spielwaren Schweiger GmbH(Verkäufer) und Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des Spielwaren Schweiger-online-shops, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
c) Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach Bestelleingang erst durch Auftragsbestätigung, schriftliche Lieferzusage oder Übersendung der Ware durch den Verkäufer zustande. Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
4. Bezahlung und Lieferung
a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme.
b) Der Shopinhaber übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Shopbetreiber dies zu vertreten hat und insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.
Der Shopbetreiber wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete
Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des
Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rückensendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-lnfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarner Str. 2-4
90482 Nürnberg-Mögeldorf
Fax: 0911 / 24 91 75-40
Email: info@schweiger.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 ? nicht übersteigt.
Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bei Produkten, die nach ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht.
5a. Rückgaberecht für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
Rückgabebelehrung für Verbraucher gern. § 13 BGB
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder Email), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer lnformationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-lnfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-lnfoV.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarner Str. 2-4
90482 Nürnberg-Mögeldorf
Fax: 0911 / 24 91 75-40
Email: info@schweiger.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit deren Empfang.
6. Rücksendung
Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 ? nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.
7. Gewährleistung, Kundendienst
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche .
Beim Verkauf von Neuwaren an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren, bei gebrauchten Waren nach einem Jahr, jeweils ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
Gegenüber Unternehmern ( 14 BGB) verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
c) Unser Kundendienst steht Ihnen in unserem Geschäft zu den regulären Öffnungszeiten zur Verfügung.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (?) angegeben und beinhalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop.
Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Versandkosten gem.
Artikelbeschreibung / Nr. 9 und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr hinzu.
9. Versandkosten
Für Verpackung, Porto und Lieferung stellen wir bei Lieferung innerhalb des Bundesgebietes bei einer Bestellungshöhe von bis zu 100 ? pauschal 5 ? in Rechung. Ab 100 ? übernimmt die Spielwaren Schweiger GmbH die Versandkosten. Bei Versand ins Ausland trägt der Kunde die konkret entstehenden Versandkosten. Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen der Dt. Post und beträgt derzeit 3 ? Aufpreis.
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert, ggf. an verbundene Unternehmen weiter gegeben und für die eigene Werbung verwendet. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie sind darüber informiert, Sie haben zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.
12. Umweltschutz
Die von uns verwendeten Verpackungsmaterialien tragen den grünen Punkt und
unterfallen damit einem System flächendeckender Entsorgung. Sie können die
Verpackung in Ihrer Papiertonne oder in einem Papiersammelcontainer in Ihrer
Nähe entsorgen. Sollten Sie ausnahmsweise Verpackungsmaterial ohne grünem
Punkt erhalten, können Sie dies kostenlos zurücksenden an:
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarner Str. 2-4
90482 Nürnberg-Mögeldorf
Alte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde und in unserer Verkaufsstelle in der Eslarner Str. 2-4 in 90482 Nürnberg-Mögeldorf abgegeben werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an unsere Adresse zurücksenden.
13. Disclaimer
Als Diensteanbieter sind wir für die "eigenen Inhalte" unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf "fremde Inhalte" (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltpunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.